Kaja Kallas besucht Eurojust, um die Aufarbeitung für die Ukraine voranzutreiben
Die Hohe Vertreterin trifft Staatsanwälte und das JIT, das sich auf zentrale Völkerrechtsverbrechen konzentriert
Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Kaja Kallas besuchte Eurojust, um die Bemühungen um die Aufarbeitung der zentralen völkerrechtlichen Verbrechen in der Ukraine zu erörtern. Dort traf sie Eurojust-Präsident Michael Schmid sowie Mitglieder des Gemeinsamen Ermittlungs teams (JIT).
Kallas traf im Rahmen des Besuchs außerdem den Internationalen Strafverfolgungszentrum für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine (ICPA), um sich dazu auszutauschen, wie Verfahren vorankommen können.
Eurojust zufolge standen seine Arbeiten zur Sicherstellung der Verantwortlichkeit für zentrale Völkerrechtsverbrechen in der Ukraine im Mittelpunkt. In dem Treffen ging es um die Rolle des JIT sowie um die mit Strafverfolgungen im Zusammenhang mit dem Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine verbundene Zusammenarbeit.
Im Zusammenhang mit dem Besuch wurden keine Festnahmen oder Anklagen bekannt gegeben. Als zuletzt beschriebenen Stand nannte Eurojust die laufenden Bemühungen um Aufarbeitung.
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Quelle:
eurojust.europa.eu